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Jüdischer Einfluß - Die Israel Lobby

http://de.youtube.com/watch?v=yiRaF235MVs&feature=related




Der unberechenbare Unilateralismus Israels schade den "politischen und strategischen Interessen der Supermacht", sie produziere Instabilität in dieser Weltgegend, gefährde die Sicherheit der USA und gebe dem Terrorismus ständig neue Legitimation. Nichts verpflichte die USA "zur bedingungslosen Unterstützung Israels", so "tragisch die Geschichte des jüdischen Volkes auch verlaufen" sei.

Die das schreiben und für reichlich Zündstoff und hitzige Debatten in den USA sorgen, sind Stephen M. Walt und John Mearsheimer (The Israel Lobby and US-Foreign Policy). Beide gelten als höchst angesehene Spezialisten für Fragen der Internationalen Politik, der eine in Harvard, der andere in Chicago; und beide gehören der "realistischen" Denkschule an, das heißt:




Sie beurteilen die Außenpolitik nicht nach moralischen Kriterien, sondern betrachten sie von (nationalen) Interessen geleitet aus dem Blickwinkel der Macht und ihrer gekonnten Ausbalancierung. Insofern stehen sie jedem neokonservativen "Wilsonianismus", ob er sich "realistisch" oder "idealistisch" definiert, äußerst reserviert und skeptisch gegenüber.



Was die Gemüter hingegen erregt, ist weniger ihr lautes Nachdenken über Wert oder Unwert dieser "bedingungslosen Loyalität" Amerikas zu Israel, als vielmehr die Erklärung, die die beiden Politikwissenschaftler dafür anbieten. Dass die USA sich uneingeschränkt zu ihr bekennt, und zwar auch dann noch, wenn es ihren Interessen zuwiderläuft, liegt nach Ansicht der beiden Autoren vor allem an der Existenz der so genannten "Israel Lobby".

Laut Mearsheimer/Walt handelt es sich bei ihr um einen "lockeren Verbund" verschiedener Organisationen und Personen, deren mächtigster und einflussreichster Arm das American-Israel Public Affairs Committee (AIPAC) ist. Laut den Detroit Jewish News gilt AIPAC unter Insidern als "echtes Trainingscamp für Mitarbeiter des Capitol Hill".

Bei einem Ranking, das sowohl das US-Magazin "Fortune" als auch das "National Journal" über die stärksten Lobbys in den USA aufgestellt haben, belegt die Organisation den zweiten Platz, sogar noch vor der mächtigen National Rifle Association (NRA).

Auffallend ist, dass fast alle ihre Vertreter enge Beziehungen zum Likud und dessen neo-kolonialer Expansionspolitik unterhalten. Und auffallend ist auch, dass ihr Einfluss sich nicht auf eine Partei oder eine Regierung erstreckt. Im Visier und auf der Förderliste von AIPAC stehen Abgeordnete beider US-Parteien, Demokraten wie Republikaner.




Juden und Nicht-Juden

"Loser Verbund" meint in diesem Fall, dass die "Israel Lobby" keine einheitliche Bewegung darstellt. Weder wird sie von einem zentralen Kopf geführt noch ist sie "konspirativ" oder als leninistischer "Kader" tätig. Genau genommen handelt es sich um ein Bottom-Up Unternehmen, das aus mehreren Dutzend jüdischen Organisationen besteht und versucht, nachhaltigen Einfluss auf politische Entscheidungen von Senat, Kongress und Regierung zu nehmen.

Dabei operiert sie nicht anders als andere Pressure Groups auch. Sie sucht die "Vorzimmer der Macht" und nutzt dabei jenen Vorraum oder "Korridor", den die "arcana imperii" des modernen Staates allen Gruppen zum Antichambrieren bieten.

Darüber hinaus vertritt die "Israel-Lobby" nicht unbedingt die Interessen aller jüdischen Amerikaner. Auch stimmen nicht alle Mitglieder uneingeschränkt mit ihrer Agenda überein. Andere pro-israelische Gruppen, wie [extern] Peace Now, sind zahlenmäßig vielleicht größer, aber längst nicht so einflussreich wie beispielsweise AIPAC. Dafür kann die "Israel-Lobby" aber auf prominente Evangelisten zählen, religiöse Eiferer, die an die biblische Prophezeiung der Wiedergeburt eines jüdischen Groß-Palästinas glauben."

Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Organisationen: AIPAC:

  • American Israel Public Affairs Committee
  • Gegründet 1950
  • Ca. 65 000 Mitglieder
  • Zweigstellen in 50 Bundesstaaten
  • Einzige eingetragene jüdische Lobbyorganization
  • Nummer 4 in der Fortune-Liste der Top Lobbyorganisationen, Schwerpunkt: Pro-Israel Lobbyismus in den USA
AJC:
  • American Jewish Committee
  • Gegründet 1906 als Reaktion auf Pogrome in Russland
  • Ca. 135 000 Mitglieder
  • 33 Nationale Zweigstellen, sowie 4 internationale in Berlin, Warschau, Jerusalem und Genf
  • Jährliches Budget ca. 90 Mio. US-Dollar
  • Hauptschwerpunkte: Information von „Multiplikatoren“, Holocaust, Wiedergutmachung
B’nai B’rith International:
  • Gegründet 1843 nach religiösen Unruhen in New York
  • Zweigstellen in über 50 Ländern
  • Hauptschwerpunkte: Hilfe beim Aufbau der jüdischen Gemeinden in anderen Ländern
ADL:

Lobbyorganisationen müssen sich in den USA als solche eintragen. Dieser Eintrag zieht verschiedene Konsequenzen nach sich. So dürfen zum Beispiel nur eingetragene Lobbyorganisationen Geld an die Kampagnenfonds von Politikern spenden. Eine wichtige Einschränkung ist jedoch, dass die Spenden an Lobbyorganisationen nicht steuerlich absetzbar sind. Dadurch haben es diese Organisationen wesentlich schwerer an Gelder zu kommen. Bei den anderen aufgezählten Organisationen handelt es sich um so genannte „Non-Profit Organisationen“, was in etwa deutschen Gemeinnützigen Organisationen entspricht. Wenn man sich Dollars selbst drucken kann bedarf es allerdings auch keiner Spenden.

Wodurch finanzieren sich diese Organisationen?

Bei einem, je nach Größe der Organisation, zwischen wenigen zig und wenigen hundert Millionen Dollar rangierenden Budget stellt sich natürlich immer die Frage nach der Finanzierung.

Der wichtigste Posten einer Budgetplanung sind in diesem Fall die Mitgliedsbeiträge. Andere Quellen sind Erbschaften und Benefizveranstaltungen. Keine der genannten Organisationen erhält staatliche Zuwendungen irgendwelcher Art.

Wie arbeiten diese Organisationen?

Die Hauptressource die die jüdischen Organisationen anbieten können sind Informationen. Als Kongressabgeordneter muss man Entscheidungen zu einer Vielzahl von Themen treffen und man kann unmöglich über alle Bescheid wissen. Deswegen hat jeder Abgeordneter einen Stab von Beratern, die ihn vor einer Abstimmung beraten. Dieser Stab muss man überzeugen. Das Stichwort hierbei lautet Glaubwürdigkeit. Wenn die Informationen die man liefert unglaubwürdig sind, werden diese Personen das nächste Mal auf andere Quellen zurückgreifen. Eine weitere Vorgehensweise ist die Mobilisierung der Basis. Große Mitgliederzahlen sind nicht nur aus Budgetgründen wichtig, sondern auch um der Stimme einer Organisation Gewicht zu verleihen. Doch selbst das AJC mit 135 000 Mitgliedern nimmt sich Vergleichsweise gering aus, wenn man die Bevölkerung von über 290 Millionen betrachtet. Es ist also wichtig sich mit anderen zu Verbünden.



Diese Bündnisse sind meistens Themenbezogen und halten nicht sehr lange. Es kann zum Beispiel sein, dass das AJC sich mit einer muslimischen Organisation bei einer Frage der Trennung von Kirche und Staat verbündet, und sie sich aber wenige Tage später bei einer Frage über Außenpolitik diagonal gegenüberstehen. Zwei weitere wichtige Arbeitsfelder sind Medienpräsenz und Austauschprogramme.

Wie viel Einfluss haben die jüdischen Organisationen?

David Korn, Das Netz. Israels Lobby in Deutschland Verlagswerbung: "Das Buch berichtet über Hintermänner und Hintergründe der Israel-Lobby in Deutschland. Die entscheidenden Organisationen und die Mitmacher werden beim Namen genannt." Das Buch ist eingehend recherchiert, belegt ausführlich und dient der Transparenz. Der Autor ist offensichtlich ein sehr guter Kenner der Materie. 240 S. - Geb., Dokumente u. über 100 Abb., Preis: 19,90 EUR, ISBN 3-924309-66-3, 2003

Verschwörunstheoretiker vermuten das die Außenpolitik der USA, speziell die Kriege der USA seit dem Ersten Weltkrieg, durch die Israel-Lobby gesteuert werden.

Durch den ADL ausgezeichnete Personen

Otto von Habsburg

Seit 1973 ist Otto von Habsburg Vorsitzender der Paneuropäischen Union (Nachfolger von COUDENHOVE-KALERGI), Mitglied des Europaparlaments für die CSU. Ehrenprofessur der Universität Jerusalem und Träger der Auszeichnung "International Humanitarian Award", der "Anti Defamation-League" (ADL) des (jüdischen) B’nai B’rith-Ordens, der seinerseits mit dem schottischen Ritus der Freimaurerei zusammenarbeitet.


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